Krise oder Katastrophe?

Wenn derzeit sonst nichts Konjunktur hat, eines ist so aktuell wie schon seit Jahrzehnten nicht mehr: Immer mehr Menschen stellen sich insgeheim die Frage, ob der Kapitalismus tatsächlich das System ist, welches für die größtmögliche Gerechtigkeit und eine verlässliche soziale Sicherheit sorgt. Lange Zeit wurde uns vorgebetet, der Wohlstand unserer Gesellschaft gedeihe am besten, wenn ein Jeder völlig ungestört seine Geschäfte betreiben kann und - vor allem - wenn sich Vater Staat vornehm zurückhält und großzügig gewähren lässt. Heute wissen wir, wie leichtsinnig und folgenreich diese naive Vorstellung vom guten Kapitaleigner an sich und seinem segensreichen Wirken für die Allgemeinheit war und ist.

Nach der Weltwirtschaftskrise 1929 hat der britische Ökonom John Maynard Keynes folgenden Satz formuliert: „Der Kapitalismus basiert auf der merkwürdigen Überzeugung, dass widerwärtige Menschen aus widerwärtigen Motiven irgendwie für das allgemeine Wohl sorgen werden.“ Ein heftiger Satz, wohl wahr, aber heute plötzlich wieder ganz aktuell. Immer mehr Politiker, Wirtschaftsexperten, ja sogar Banker denken heute genauso. Ihr Glaube an die bisher als alleinseligmachend geltende Marktwirtschaft wankt immer heftiger.

US-Präsident Obama meint, das Grundproblem des Kapitalismus sei „eine Kultur, in der Leute enorm viel Geld damit verdienen, die gesamte Wirtschaft aufs Spiel zu setzen.“ Wir alle wissen, dass der ganze Schlamassel mit der Finanzkrise begann und nach kurzer Zeit in eine veritable Wirtschaftskrise führte. Warum das so ist, wird ersichtlich, wenn man sich klar macht, dass Geld heute nicht mehr überwiegend für Investitionen in die Wirtschaft um die Welt vagabundiert. Es ist zu einem Selbstzweck geworden, da es jahrelang lohnender war, damit zu spekulieren als es in den Kauf von Industrie und Schaffung von Arbeitsplätzen zu stecken.

Die Dimension wird mit nacken Zahlen beängstigend klar: Das weltweite Finanzvermögen ist von 12 Billionen Dollar im Jahre 1980 auf 196 Billionen Dollar in 1997 explodiert. Die Vermögensansprüche der Geldbesitzer sind heute viermal größer als die jährliche globale Wirtschaftsleistung. Das sind nüchterne und sachliche Zahlen und keine überbordende Fantasie irgendwelcher linker Sektierer.

Man hat uns auch eigeredet, dass es gut und allen nützlich sei, wenn man Wagnisse eines Unternehmers belohne, ihn jedoch zur Rechenschaft ziehe, wenn es schief laufe. Eine schöne Idee, nur leider im negativen Fall völlig blauäugig. Ab einer bestimmten Größe in Milliarden wird nach dem Versagen der Manager der Schaden für „systemisch“ erklärt und der Steuerzahler muss dafür geradestehen. Gewinne werden privatisiert, Verluste sozialisiert. Es ist absolut legitim, die Frage zu stellen: Banker, Manager und Milliardäre können sich, wie man sieht, auf den Staat verlassen - nachdem sie sich total verzockt haben -, warum gilt das nicht auch für den mittellosen Hartz IV-Empfänger und die verarmte Rentnerin? Und was ist mit dem älteren Ehepaar, dessen geplante Altersvorsorge sich irgendwo in der Welt der Finanz-Spekulation aufgelöst hat?

Paul Nolte, Historiker an der FU Berlin und ein Konservativer, meint, dass „der Konservatismus auch mal antikapitalistisch begonnen hat.“ Und: „Die SPD wird durch die Krise eher nach rechts verschoben, die marktwirtschaftlichen Pragmatiker bestimmen die Politik, von Andrea Nahles ist nichts zu hören.“

Das wird den Sozis nicht gefallen, aber es ist doch einiges an Wahrheit darin. Einen Widerspruch kann man aber gleich erkennen: Das seit Jahren von CDU/CSU behauptete Abdriften der SPD nach links ist völlig daneben, das Gegenteil ist der Fall. Auch wenn das kürzlich beschlossene Wahlprogramm der Roten mit rosarot gefärbten Versprechungen nur darauf wartet, nach der Wahl gleich wieder gebrochen zu werden, mit dem Vorwurf, „Links“ zu sein, kann man sie zur Schockstarre bringen.

Die derzeitige Krise führt auf diese Weise womöglich tatsächlich zur Katastrophe, weil die Politik unabhängig von der Einfärbung nichts in der Hand hat. „Geld regiert die Welt“, dieser alte Spruch könnte sich schlimmer bestätigen, als uns allen, inklusive der Politik, lieb sein kann.

A.S (14.05.09)