Realitätsverweigerung
Es ist nicht neu, es wiederholt sich seit Jahrzehnten nach jeder Wahl zum Bundestag oder zu Landesparlamenten: Die dennoch immer wieder verblüffende Realitätsverweigerung der deutschen Parteien, das je nach Klientel variierende Schönreden von deprimierenden Wahlergebnissen.
Nach den gestrigen 3 Landtagswahlen wird dieses Verhalten besonders gut erkennbar. Die Parteienlandschaft verändert sich in einer enorm deutlichen Art und man muss sich allmählich einen Ersatzbegriff für "Volkspartei" ausdenken.
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Im Saarland ist zunächst mal die CDU um -13 % grausam abgestürzt. Die SPD gibt sich als Triumphator und hat dabei selbst über 6 Prozent der abgegebenen Stimmen verloren. Das dann als eine Art Sieg zu verkaufen ist schon ziemlich abgehoben. Die Linke triumphiert dank Oskar Lafontaine, dem einst als Retter der SPD verkauften Volkstribun. Nun dürfen wir alle gebannt verfolgen, ob die Roten mit den Dunkelroten zusammengehen, wer MiPrä wird und mit wessen Unterstützung. Und wie sich der jede Niederlage seiner Partei in einen grandiosen Sieg umformulierende SPD-Chef Müntefering und sein Schröder-Imitator Steinmeier verhalten werden.
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Das Volk der Sachsen hält weiterhin zu seiner schwarzen Riege um Stanislaw Tillich. Keine Frage, dass auch hier letztlich alle Parteien in einer Endlosschleife betonen, wie glücklich und dankbar sie über den tollen Erfolg sind. Die SPD ist in mageren 10 % festgefahren, die Linke doppelt so stark, selbst die unsägliche FDP hat die SPD (fast) eingeholt. Wer ist denn nun hier Volkspartei und wer nicht?
Einziges Trostpflaster ist, dass die NPD deutlich verloren hat. Leider haben die Ewiggestrigen erneut den Einzug in den Landtag geschafft.
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Und in Thüringen ist der katholisch begnadete Skifahrer Althaus mal wieder verunglückt, diesmal aber politisch. Fast 12 % Verlust, das ist schon heftig. An zweiter Stelle stehen auch hier die Linken, die SPD dümpelt ähnlich wie in Sachsen auf dem dritten Platz dahin. Dennoch ist Steinmeier sich nicht zu schade, diese ernüchternden Tatsachen als Erfolg darzustellen. Allmählich kommt man sich als Betrachter dieser Schmierenkomödie mehr als seltsam vor: Spinnen DIE oder habe ICH da irgendetwas Wichtiges übersehen?
Es spricht alles für die erste Annahme.
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Saarland, Sachsen, Thüringen. Nur in einem dieser Bundesländer kann man noch von einer "Volkspartei" reden: In Sachsen bei der CDU mit gut 40 % Zustimmung.

Nun kommt dann wieder die Stunde der Exegeten, der Wahlausleger, der "Alles-immer-schon-gewusst"-Habenden. Wir werden auch das überleben, bestimmt. Die Frage ist aber, ob die Parteien wirklich erkennen, was da in der Bevölkerung stattfindet und sich in den Wahlergebnissen niederschlägt.

Die sozialen Umbrüche seit Kanzler Schröder, die immer deutlicher werdende Ungerechtigkeit zwischen denen ganz oben und denen in der Mitte und unten, all das drückt sich darin aus, dass die ehemaligen Volksparteien dies mittlerweile nur noch marginal sind. Wir werden uns daran zu gewöhnen haben, dass die Mehrheit der Wähler entweder gar nicht wählt oder aber mit der Stimmabgabe abstraft.

CDU und SPD sind (noch?) nicht bereit, die gravierenden Umbrüche, die tief gehende Unsicherheit und Unzufriedenheit der Bevölkerung wirklich ernst zu nehmen und ihr Handeln danach zu richten. Mit der ständig wiedergekäuten Behauptung aller Parteien, es gehe nur darum, für die Menschen das Richtige zu tun, ist nichts erreicht. Selbst der einfältigste Wähler hat mittlerweile erkannt, dass in dieser Hinsicht zwischen Reden und Handeln Welten liegen. Gleiches gilt für den erneut zu besichtigenden Wettbewerb der Parteien im Versprechen von Wohltaten im Falle eines Sieges. Auf diesem Gebiet ist der Wähler schon oft genug regelrecht betrogen worden.

Aber dennoch können oder wollen es die Damen und Herren Wahlstrategen nicht lassen, die Volksverdummung immer wieder nochmals zu versuchen. Sie werden die Folgen ebenso auszuhalten haben.

A.S (31.08.09)