Kraftlos
Wir alle
kennen das seltsame Verhalten einer Tierart namens
Lemminge. Aus relativ unerklärlichen Gründen laufen
die hordenweise zum Klippenrand und stürzen sich dann
in die Tiefe. Als gezielten Selbstmord kann man das
dann aber doch nicht bezeichnen, es sind wohl eher
Tiere, die auf Suche nach neuem Lebensraum
verunglücken.
Mag sein, dass auch die SPD als Partei neuen Lebensraum sucht. Und man wird wohl auch nicht von geplanter Selbst-Zerstörung reden dürfen. Es ist wohl eher ein Verhalten der unerklärlichen Art - typisch für die SPD.
Hartz IV erweist sich mal wieder als das desaströseste politische Thema der deutschen Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert. Aktuell ist das alles aber derzeit, weil die Roten sich mal wieder von den politischen Gegnern treiben lassen. Oftmals dann aber in die exakt falsche Richtung.
Da hat sich vor ein paar Wochen der Herr Westerwelle derart plakativ aus dem Populismus-Fenster gelehnt, dass er bei vielen Betrachtern konkrete Würg-Reflexe auslöste. Sein durch nichts zu begründender Vergleich mit "altrömischer Dekadenz", sein billiges Eindreschen auf die Ärmsten und Kleinsten im Lande zu Gunsten Besserverdienender, all das führte zu Recht dazu, dass seine Beliebtheitswerte in den Keller fielen.
Mag sein, dass auch die SPD als Partei neuen Lebensraum sucht. Und man wird wohl auch nicht von geplanter Selbst-Zerstörung reden dürfen. Es ist wohl eher ein Verhalten der unerklärlichen Art - typisch für die SPD.
Hartz IV erweist sich mal wieder als das desaströseste politische Thema der deutschen Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert. Aktuell ist das alles aber derzeit, weil die Roten sich mal wieder von den politischen Gegnern treiben lassen. Oftmals dann aber in die exakt falsche Richtung.
Da hat sich vor ein paar Wochen der Herr Westerwelle derart plakativ aus dem Populismus-Fenster gelehnt, dass er bei vielen Betrachtern konkrete Würg-Reflexe auslöste. Sein durch nichts zu begründender Vergleich mit "altrömischer Dekadenz", sein billiges Eindreschen auf die Ärmsten und Kleinsten im Lande zu Gunsten Besserverdienender, all das führte zu Recht dazu, dass seine Beliebtheitswerte in den Keller fielen.
Es tritt auf Frau Hannelore Kraft, SPD-Spitzenkandidatin der Landtagswahl in NRW. Sie plappert aus, dass de facto ca. ein Viertel der deutschen Arbeitslosen nicht mehr vermittelbar sind. Nicht etwa, weil sie nicht arbeiten wollen, sondern, weil es ganz einfach keine Arbeit für sie gibt. An dieser Stelle erst mal Applaus für die Dame, weil sie entgegen der ständig behaupteten Beschwichtigungen einfach die Wahrheit ausspricht.
Dann aber vergaloppiert sich die Kraft und schwurbelt irgendetwas von Arbeit für Sportvereine, Altenheime und dergleichen, freiwillig und mit einem "symbolischen Aufschlag" auf die Hartz IV-Sätze. Rumms, sofort fallen alle über sie her. Die Linke und die Gewerkschaften finden das fies, die CDU natürlich ebenso, die FDP allerdings freut sich und hat endlich, endlich eine Art Applaus aus der SPD-Ecke.
Das allerdings ist der Super-GAU für die Sozis. Gabriel und Nahles sehen sehr wohl, welches Unheil die Hartz-Gesetze über die Partei gebracht haben, sie wollen auch gaaanz langsam versuchen, hier nachzuregeln. Was da nun aber ganz und gar nicht in die Situation gerade jetzt passt, ist Zustimmung von der völlig falschen Seite. Deshalb tönt Andrea Nahles auch prompt: "Wir sehen das als klares Gegenmodell zu Herrn Westerwelle". Ja doch, was soll sie auch sonst sagen?
Da taumelt die schwarze Konkurrenz in NRW derzeit heftig wegen ihrer Sponsoring-Affäre. Das sollte an sich eine Steilvorlage für die SPD sein. Wird auch ein wenig genutzt und heftige Kritik an Rüttgers geübt. Und dann, ohne Not, meint Frau Kraft, sie müsse dem platten Populismus der FDP noch einen draufsatteln. Völlig unausgegoren, ein Schnellschuss aus der Hüfte, ohne konkrete Überlegungen über Finanzierung, über Auswirkungen auf den 1. Arbeitsmarkt.
Kraftlose Lemminge, wirklich.
A.S (09.03.10)