SPD-Drama Teil 5
"Man darf nicht sagen, es war alles richtig, was wir gemacht haben, die Leute waren nur zu dumm, es zu verstehen."

Wer sagt denn sowas - und dann auch noch über seine eigene Partei, die SPD? Und richtet sich diese Kritik nicht auch deutlich gegen gewisse Parteigenossen an vorderster Front? Doch, das tut sie. Und sie tut es zu Recht.
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Die Worte hat Sigmar Gabriel so wörtlich in einem Interview, das er gemeinsam mit Andrea Nahles dem SPIEGEL gegeben hat, ausgesprochen. Das designierte kommende Führungsduo der SPD hat sich, eine Woche vor dem Bundesparteitag in Dresden, recht deutlich aus dem Fenster gelehnt. Man darf getrost davon ausgehen, dass einige aus dem konservativen Lager der Sozis damit den Untergang der Partei heraufbeschwören werden. Es wird aber hoffentlich auch mehr wirkliche Sozialdemokraten geben, die den Untergang nur sehen, wenn die Roten sich nicht in diese von Gabriel angedeutete Richtung bewegen.
Die wahre Befindlichkeit und die Einstellung dieser Partei zur Bevölkerung und zur sozialen Gerechtigkeit wird sich in Dresden zumindest ansatzweise zeigen.
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"In den vergangenen Jahren hat es bei uns eine Art Kündigungskultur gegeben. Wenn einem an der Spitze etwas nicht gepasst hat, hat er eben gekündigt oder damit gedroht. Damit muss Schluss sein."

So spricht in dem erwähnten Interview des SPIEGEL die mögliche neue Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles. Auch hier darf man als Beobachter dieser Partei durchaus feststellen, dass zumindest die Worte vielversprechend klingen. Da wollen zwei, die bisher voneinander nicht allzu viel hielten, allem Anschein nach die Roten aufwecken, zum Nachdenken und zu deutlichem Kurswechsel bewegen.

Ist es denn falsch, wenn Gabriel feststellt, dass seine Partei in den letzten Jahren an der Regierung die Finanzmärkte dereguliert und dadurch die Hürden für Heuschrecken gesenkt habe? Und weiter gesteht er ein, dass die Agenda 2010 die Arbeitslosigkeit angeblich gesenkt habe, entscheidend ist die Erkenntnis der begleitenden negativen Folgen und die Konsequenz daraus:
"Aber wir können nicht stolz darauf sein, dass es immer mehr Beschäftigungsverhältnisse gibt, von denen man nicht leben kann."
Exakt das ist die Erkenntnis, die keiner von der FDP, viele aber von einer linken Volkspartei erwarten. Und wenn diese Haltung sich vor allem in den obersten Etagen der SPD einstellt, dann hat die Partei auch wieder die Chance, als wählbare Alternative wahrgenommen zu werden.

Schröder, Müntefering und Steinmeier müssen zu einer vergangenen und überwundenen Konstellation innerhalb der SPD werden. Solange einer dieser Herren noch die Fraktion leitet, wird es weiter knirschen.

A.S (08.11.09)