SPD-Drama
Teil 1
Gerade zwei
Tage nach der total missglückten und historisch
einzigartigen Bundestagswahl werden die Flügelkämpfe
und Streitereien innerhalb der SPD immer lauter und
aufdringlicher. Die Partei beginnt jetzt mit der
Aufarbeitung unzähliger Fehler seit Schröder's
Wahlsieg im Jahre 1998. Dass sie dies mal wieder
derart lautstark und verbissen in der Öffentlichkeit
austrägt ist man von ihr gewöhnt. Es zeigt ein
weiteres Mal sehr deutlich, wie tief zerrissen und
einander widersprechend man innerhalb der
Sozialdemokraten ist. Und das Erfreuliche dabei ist
trotz allem, dass sich der Widerstand gegen die von
Schröder und Steinmeier aufgezwungene Agenda zu
formieren beginnt.
Wie heute in
den Medien veröffentlicht wurde, gibt Peer Steinbrück
(linkes Bild) sein Amt im Vorstand der Bundespartei
auf, will "jüngeren Platz machen" und sein
politisches Leben als einfacher Abgeordneter ohne
Funktion fristen. Der schlagfertige aber durchaus
arrogant wirkende Noch-Finanzminister zieht sich also
massiv zurück. Mal sehen, ob das gutgeht.
Generalsekretär Hubertus Heil stellt sich auch nicht mehr zur Wahl und zieht damit seine Konsequenzen aus der dramatischen Niederlage seiner Partei. Schuld an diesem Ergebnis hat er höchstens in äußerst geringem Maße, denn viel farbloser kann ein Mann an der Position kaum sein. Da ist sogar der unglaubliche Pofalla von der CDU bei aller Peinlichkeit als Wadenbeißer der CDU noch effektiver gewesen.
Generalsekretär Hubertus Heil stellt sich auch nicht mehr zur Wahl und zieht damit seine Konsequenzen aus der dramatischen Niederlage seiner Partei. Schuld an diesem Ergebnis hat er höchstens in äußerst geringem Maße, denn viel farbloser kann ein Mann an der Position kaum sein. Da ist sogar der unglaubliche Pofalla von der CDU bei aller Peinlichkeit als Wadenbeißer der CDU noch effektiver gewesen.
Dass Franz
Müntefering (oben links) bereit ist, seinen
Chef-Posten zur Verfügung zu stellen ist mittlerweile
durch alle Gazetten gegangen. Noch am Wahlabend
wollte er wohl Steinmeier nacheifern, der sich kraft
souveräner Willkür gleich mal selbst zum
Fraktionsvorsitzenden bestimmte, ohne dafür auch nur
mit irgendjemand gesprochen zu haben. Auch da hat der
Ex-Kanzlerkandidat wohl versucht, seinem Vorbild und
Mentor Schröder nachzueifern.
Andrea Nahles hingegen ist angeblich als neue Generalsekretärin im Spiel. Sie galt bis vor wenigen Jahren als Vertreterin des linken Flügels innerhalb der SPD, diese Attitüde hat sie allerdings zwischenzeitlich gut zu verstecken gewusst.
Andrea Nahles hingegen ist angeblich als neue Generalsekretärin im Spiel. Sie galt bis vor wenigen Jahren als Vertreterin des linken Flügels innerhalb der SPD, diese Attitüde hat sie allerdings zwischenzeitlich gut zu verstecken gewusst.
Zurück zu Steinmeier: Auch er bekommt nun Widerstand innerhalb der Partei zu spüren. Die Genossen des Berliner Ortsverbandes fordern den Rückzug des gesamten Vorstandes, inclusive Steinmeier. Da wird man erst mal noch warten müssen, ob ihn die Fraktion als Chef akzeptiert. Als Parteivorsitzender tritt er jedoch nach neuesten Meldungen auch nicht an.
Verständlich ist dieses Ansinnen der Berliner insofern, als eben Steinmeier ein Vertreter und Verteidiger der verheerenden Agenda-Politik war und weiterhin ist.
Die veröffentlichten Meinungsmacher propagieren nun immer stärker, dass mit hoher Wahrscheinlichkeit Sigmar Gabriel der nächste Bundesvorsitzende der SPD würde. Er sei angeblich von den Rechten und den Linken als Wunschkandidat gewollt.
Er hatte sich in den Letzten Wochen vor der Wahl recht erfolgreich als mutiger Angreifer der CDU hervorgetan. Das hatte sicherlich auch Profilierungsgründe innerhalb der Partei und es hat sich, so wie es momentan aussieht, für ihn ausgezahlt.
Aus Hessen kommt eine etwas verwirrende Meldung: Der dortige ehemalige parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Reinhard Kahl findet, Andrea Ypsilanti sollte in der Gesamtpartei eine wichtigere Rolle einnehmen. "Es ist sicherlich nicht angemessen, dass sie momentan in der dritten Reihe steht." meint der Mann.
Bei aller Häme, die über diese Frau in und außerhalb von Hessen verbreitet worden war, sollte tatsächlich nicht vergessen werden, dass sie dem brutalen Aufklärer Koch erhebliche Probleme bereitet und die hessische SPD nach oben geschubst hat.
Gescheitert ist sie dann allerdings an ihrer eigenen Partei und der massiv betriebenen Medienkampagne. Als ob sie die allererste Politikerin gewesen wäre, die ihr Versprechen gebrochen hat.
Ypsilantis Nachfolger Thorsten Schäfer-Gümbel hat sich zu dieser Idee von Kahl "zurückhaltend" geäußert.
Wird sich die SPD wieder auf ihre Tradition besinnen und zu einer unverzichtbaren Kraft im linken Spektrum der Republik werden?
A.S (29.09.09)