Leserbrief zum Kandidaten-Karussell auf unserer Homepage:

Hallo Redaktion,

hmm - ok, Sie sehen die SEPA-Entscheidung also kritisch bis ablehnend. Das ist Ihr Recht, wie es das Recht vieler ist. Allerdings gibt es da so ein paar demokratische Spielregeln: Der Oberbürgermeister (veilleicht ja demnächst die Oberbürgermeisterin??) steht dem Gemeinderat vor, er (sie??) ersetzt ihn nicht - auch wenn der scheidende OB oftmals den Eindruck erweckt hat, es sei so.

Der Gemeiderat hat sich aber, soweit ich das beurteilen kann, eindeutig für SEPA entschieden. Sollte es dabei den einen oder anderen Formfehler im Verfahren oder in Verträgen gegeben haben (danach möchte ja Herr Metzka suchen), dann muss an den betreffenden Stellen nachgebessert werden. Einen Gemeinderatsbeschluss rückgängig zu machen wäre ein demokratischer Gau, zumal sich ja die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat durch die letzte Wahl vor ein paar Wochen auch nicht in ihr Gegenteil verkehrt haben, d.h. die Wähler stehen offensichtlich immer noch mehrheitlich hinter den Entscheidungen des Gemeinderats. Darum einfach so zu verkünden, man mache die SEPA-Entscheidung rückgängig ist politische Blauäugigkeit und lässt an der demokratischen Gesinnung der betreffenden Kanditaten zweifeln. Neue Mehrheiten und neue Führungsspitzen können lediglich auf zukünftige
Entscheidungen Einfluss nehmen. Die Bürger müssen sich ganz einfach vorher überlegen, wen sie da wählen und sich einmischen, ehe eine Entscheidung getroffen wurde. Damit sie das besser können muss natürlich die Kommunikation zwischen Verwaltung, Gemeiderat und Bürger verbessert werden. Wer sich dann aber weiterhin aus der Politik raushält, bis der
Bagger vor seiner Haustür steht, der ist selber schuld.

Kurz: Von demokratisch legitimierten Gremien gefällte Entscheidungen sind - soweit dadurch nicht gegen geltendes Recht verstoßen wird - zu akzeptieren. Ohne Wenn und Aber! Auch wenn's weh tut! Das ist Demokratie.

Zur Kandidatin, Frau Petzold-Schick: Sie schreiben von "Friede-Freude-Eierkuchen". Richtig ist: Frau Petzold-Schick möchte das Wir-Gefühl in der Gesamt-Stadt stärken ... und wir als eingefleischte Brusler, Frösch, Grießknöpf usw. wissen, da hat sie sich viel vorgenommen und wenn sie damit ernst macht, wird das für viele eindeutig nicht als "Friede-Freude-Eierkuchen" empfunden werden, sondern so mancher wird sich dann über die "Einmischung einer Auswärtigen" aufregen ;-) (obwohl wir alle wissen, dass sie recht hat und da gerade in Brusl noch einiges Potential auszuschöpfen wäre). Aber Sie schießen zu kurz, wenn Sie nur das erwähnen. Frau Petzold-Schick hat ebenso klare Aussagen zu Brusl als Schulstadt,
Wirtschaftsstandort, Stadtbild / Innenstadt, Verhältnis der Stadtteile zur Kernstadt, regionales Zentrum, Verkehr, Umwelt, Zukunftstechnologie usw. gemacht. Das "Wir sind Bruchsal" ist da nur das Sahnehäubchen auf einem Berg sachpolitischer Zielsetzungen.

Viele Grüße
Georg Doll
www.bruchsal-net.de

Nachtrag der Redaktion:
Den Artikel „Kandidaten-Karussell“ finden Sie hier...

06.07.09

Heute, am 7. Juli, erreichte die Redaktion folgende E-Mail von OB-Kandidat Peter Metzka:

Zum Leserbrief von Herrn Georg Doll:

Als Bewerber um das Amt des Oberbürgermeisters in Bruchsal darf ich aus meiner Rede zu SEPA zitieren:

"Bruchsal ist um SEPA gespalten. Von der Werbegemeinschaft begrüßt und in der Bevölkerung offensichtlich nicht verstanden. Ich sehe meine Aufgabe darin die Verträge zu prüfen und auch zu hinterfragen. Wir müssen die uns gemachte Hinterlassenschaft auch und über die ersten sicheren Jahre hinaus und mit dem Blick auf ein der Stadt Bruchsal dienendes Mietmanagement sehen."

Meine Ausführungen sind und können nur dahingehend verstanden werden, dass der SEPA - Beschluss als demokratischer Beschluss verstanden wird und hier seitens der Stadt Bruchsal und soweit als möglich auf das Mietmanagement geschaut werden muss.

Mit freundlichen Grüßen
Peter Metzka